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Die UNRWA
Die Vereinten Nationen betreiben mit der UNRWA (United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East) ein Hilfswerk allein für palästinensische Flüchtlinge und deren Nachkommen. Alle anderen Flüchtlinge der Welt werden vom UNHCR (United Nations High Commissioner for Refugees) betreut, deren Status als Flüchtling ist auf die erste Generation beschränkt.
Behauptung
Das UNRWA ist eine apolitische, humanitäre Organisation zur Unterstützung der palästinensischen Flüchtlinge.
Fakten
Während das für alle Flüchtlingsgruppen ausser den Palästinensern zuständige UNHCR zur Vermeidung von Interessenkonflikten keine Hilfeempfänger einstellt, gelten für das Palästinenser-Flüchtlingshilfswerk UNRWA keine derartigen Einschränkungen. Der Grossteil der Angestellten der UNRWA sind Palästinenser. Sie haben ein Interesse an der Aufrechterhaltung und dem Wachstum der Organisation. Teile von der UNRWA-Mitarbeitenden haben entgegen eigenen Angaben Verbindungen zur Terrorgruppe Hamas in Gaza. Das ergab ein Faktencheck der Organisation UN-Watch.
Die UNRWA gibt beispielsweise an, alle Mitarbeitende anhand der Sanktionsliste des UN-Sicherheitsrates zu prüfen. Die Hamas ist dort allerdings gar nicht aufgelistet. UN-Watch konnte in der Vergangenheit mehrfach Hamas-Mitglieder in der UNRWA nachweisen. Diese Verbindungen zur Hamas sind schon seit Jahren bekannt, wie es etwa auch der frühere UNRWA-Leiter, Peter Hansen, in einem Interview mit der Canadian Broadcasting Corporation 2004 bestätigte.
Mehrere Mitarbeiter UNWRA-Mitarbeiter feierten den Hamas-Terror vom 7. Oktober 2023 in den Sozialen Medien.
Auch nutzt die Hamas Gebäude der UNRWA wie beispielsweise Schulen, um die israelischen Streitkräfte und zivile Ziele anzugreifen und Waffen und Munition zu lagern.
Behauptung
Die UNRWA verfolgt gemäss eigenen Angaben einen Lehransatz, der die Menschenrechte, die Konfliktlösung und die Toleranz in den Vordergrund stellt.
Fakten
Mehr als eine halbe Million palästinensischer Kinder werden in Schulen unterrichtet, die von der UNRWA betrieben werden. Seit August 2000 basiert der Unterricht auf Schulbüchern und dem offiziellen Lehrplan der Palästinensischen Autonomiebehörde. An den Schulen wird zur Gewalt gegen Israel aufgerufen, zur Dämonisierung der Juden und zum Märtyrertod ermutigt. Dokumentiert und veröffentlicht worden sind die antisemitischen Inhalte etwa hier sowie in den im November 2023 publizierten, umfangreichen Studien von UN-Watch und dem Institute for Monitoring Peace and Cultural Tolerance in School Education (IMPACT-se).
Israel wird in den Lehrmitteln zum Beispiel nicht als bestehender und rechtmässiger Staat anerkannt, sondern es wird auf "das zionistische Gebilde" oder "die zionistische Besatzung" verwiesen. Auch stellen die Karten das gesamte Gebiet Israels, den Gazastreifen und das Westjordanland als ein Land "Palästina" dar. Laut IMPACT-SE wird auch nicht für den Frieden als Ziel der Konfliktlösung geworben, sondern nur für einen militärischen Sieg gegen "die Zionisten".
Behauptung
Gemäss der UNRWA sind heute knapp 6 Millionen Palästinenser auf der Flucht.
Fakten
Die grosse Mehrheit der Palästinenser sind keine Flüchtlinge, auch wenn bei der UNRWA heute 5,9 Mio. palästinensische Flüchtlinge registriert sind. Denn bei den Palästinensern als einziger Flüchtlingsgruppe weltweit gelten auch die Nachkommen der damaligen Flüchtlinge als Flüchtlinge. 1948 flohen rund 750'000 Araber aus der Region bzw. haben diese verlassen, dies im Zuge der israelischen Staatsgründung und des darauffolgenden Angriffs der Armeen von Syrien, Jordanien, Ägypten, des Libanons und Iraks. Davon sind heute weniger als 100'000 am Leben. Sie sind echte Flüchtlinge im Sinne der UNO-Flüchtlingskonvention, ihre Nachfahren, also die restlichen 5.8 Millionen Palästinenser, die diesen Status beanspruchen, sind es nicht.
Die Palästinenser vererben über die väterliche Linie ihren Status als Flüchtling an die nächste Generation, wie hier auf der Seite der UNWRA nachgelesen werden kann – diese Vererbbarkeit des Flüchtlingsstatus steht im Gegensatz zum Status aller anderen Flüchtlingen der Welt und im Gegensatz zur Genfer Flüchtlingskonvention.
Das ist der Grund weshalb die UNWRA in Gaza 1,7 palästinensische Flüchtlinge zählt, in der Westbank knapp 900 000 Flüchtlinge. Sie leben also auf ihrem angestammten Gebiet, gelten aber dennoch als Flüchtlinge. Wenn, dann müsste man von «displaced persons» sprechen, weil sie oder ihre Vorfahren innerhalb des Mandatsgebiets Palästina geblieben sind.
In Jordanien sind mehr als zwei Millionen als palästinensische Flüchtlinge bei der UNRWA registriert. Allerdings wurde die überwiegende Mehrheit der dort lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser in Jordanien geboren und ist dort aufgewachsen. Sie sind jordanische Bürger mit vollen Rechten. Viele sind erfolgreiche Geschäftsleute und gut integriert – stehen aber trotzdem bei der UNRWA auf der Liste. Syrien (438'000 registrierte, palästinensische Flüchtlinge) und Libanon (490'000) verweigern den Palästinensern seit jeher die Integration.
Was ausserdem kaum je erwähnt wird: Gleichzeitig flohen rund 900'000 Juden aus arabischen Ländern. Heute gibt es kaum mehr Juden in arabischen Ländern, aber rund 21 Prozent der Israelis sind Araber.
Behauptung
Das Palästinenserhilfswerk UNRWA braucht mehr finanzielle Unterstützung.
Fakten
Die UNRWA ist relativ gesehen weitaus besser finanziert als das UNHCR, das für alle anderen Flüchtlingsgruppen verantwortlich ist. Der UNRWA steht ein Jahresbudget von über einer Milliarde Dollar zur Verfügung. Sie beschäftigt rund 30'000 Personen, die die knapp 6 Millionen registrierten Flüchtlinge unterstützen. Das heisst, ein Angestellter betreut rund 200 UNRWA-Begünstigte. Für das UNHCR hingegen arbeiten rund 19'000 Personen, die rund 92 Millionen Menschen betreuen. Entsprechend muss ein Angestellter im Durchschnitt 4’800 Menschen betreuen. Der finanzielle Beitrag pro Flüchtling beläuft sich bei der UNRWA wie auch beim UNHCR auf rund 200 Dollar, obschon das UNRWA bedeutend weniger Flüchtlinge unterstützt als das UNHCR.
Die Palästinenser vererben über die väterliche Linie ihren Status als Flüchtling an die nächste Generation, wie hier auf der Seite der UNWRA nachgelesen werden kann – diese Vererbbarkeit des Flüchtlingsstatus steht im Gegensatz zum Status aller anderen Flüchtlingen der Welt und im Gegensatz zur Genfer Flüchtlingskonvention.
Das ist der Grund weshalb die UNWRA in Gaza 1,7 palästinensische Flüchtlinge zählt, in der Westbank knapp 900 000 Flüchtlinge. Sie leben also auf ihrem angestammten Gebiet, gelten aber dennoch als Flüchtlinge. Wenn, dann müsste man von «displaced persons» sprechen, weil sie oder ihre Vorfahren innerhalb des Mandatsgebiets Palästina geblieben sind.
In Jordanien sind mehr als zwei Millionen als palästinensische Flüchtlinge bei der UNRWA registriert. Allerdings wurde die überwiegende Mehrheit der dort lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser in Jordanien geboren und ist dort aufgewachsen. Sie sind jordanische Bürger mit vollen Rechten. Viele sind erfolgreiche Geschäftsleute und gut integriert – stehen aber trotzdem bei der UNRWA auf der Liste. Syrien (438'000 registrierte, palästinensische Flüchtlinge) und Libanon (490'000) verweigern den Palästinensern seit jeher die Integration.
Was ausserdem kaum je erwähnt wird: Gleichzeitig flohen rund 900'000 Juden aus arabischen Ländern. Heute gibt es kaum mehr Juden in arabischen Ländern, aber rund 21 Prozent der Israelis sind Araber.
| UNRWA und UNHCR im Vergleich (2022) | ||
|---|---|---|
| UNRWA | UNHCR | |
| Anzahl betreute Flüchtlinge, inkl. Binnenvertriebene (displaced persons) | 5,9 Mio | 92 Mio. |
| Donatoren-Beiträge (inkl. Projekte) | 1,2 Mrd. USD | 5,9 Mrd. USD |
| Beitrag pro Flüchtling, inkl. Binnenvertriebene (displaced persons) | 199 USD | 201 USD |
| Donatoren-Beiträge Schweiz (inkl. Projekte) | 26 Mio. USD | 58 Mio. USD |
| Beitrag der Schweiz pro Flüchtling | 4.40 USD | 0.60 USD |
| Angestellte | ca. 30’000 | ca. 19’000 |
| Zahl der Flüchtlinge, inkl. Binnenvertriebene (displaced persons), pro angestellte Person der UNRWA bzw. des UNHCR | ca. 200 | ca. 4’800 |
| Flüchtlingsstatus | Wird vererbt | Gemäss Genfer Flüchtlingskonvention auf erste Generation beschränkt |